27.11.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch: Schließung von Fessenheim ist „großartige Nachricht für Südbaden“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die von Frankreichs Präsident Macron angekündigte Schließung des AKWs Fessenheim als „großartige Nachricht für die Menschen in Südbaden“ begrüßt. „Es ist den vielen, vielen Aktiven am Oberrhein und im Elsass zu verdanken, die über die Jahre hinweg für diese Nachricht gekämpft haben. Das älteste Atomkraftwerk Frankreichs wird endlich abgeschaltet – und das wird auch Zeit.“

24.11.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch ist neuer Landesvorsitzender

 

Andreas Stoch wurde auf dem Parteitag in Sindelfingen zum neuen Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg gewählt. Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion setzte sich mit 50,6 Prozent gegen Lars Castellucci (48,1 Prozent) durch. Neuer Generalsekretär ist Sascha Binder (69,44 Prozent). Als Stellvertreter und Stellvertreterinnen wurden Gabi Rolland (75,5 Prozent), Parsa Marvi (79,9 Prozent), Dorothea Kliche-Behnke (76 Prozent) und Jasmina Hostert (80,1 Prozent) gewählt. Schatzmeister bleibt Karl-Ulrich Templ (90 Prozent).

Alle Wahlergebnisse gibt es hier.

Impressionen vom Landesparteitag.

22.11.2018 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Geld vom Bund | Mast: „Initiativen für die Mobilität der Zukunft sind notwendig und kommen bei uns an“

 

Pforzheim und Mühlacker können sich über Bundesgeld zur Förderung der Elektromobilität freuen. Die Stadt Mühlacker erhält vom Bund über 300.000 Euro zum Kauf von Elektrofahrzeugen und zur Einrichtung von Ladeinfrastruktur. Die Stadtwerke Pforzheim dürfen sich über knapp 100.000 Euro im Rahmen der Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur freuen. Katja Mast nahm heute in Berlin den Förderbescheid von Bundesverkehrsminister Scheuer entgegen.

 

20.11.2018 in Aus dem Parteileben von SPD Baden-Württemberg

Ergebnis unserer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz

 

Das Ergebnis unserer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz: Leni Breymaier 48,46% (9176 Stimmen), Lars Castellucci 48,25% (9137 Stimmen), Enthaltungen 3,29% (623 Stimmen).

20.11.2018 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Knöpfe für Toleranz | Katja Mast besucht Pro Familia Pforzheim zum Internationalen Tag der Toleranz und der Knöpfe

 

„Toleranz ist eine Grundsäule unserer Gesellschaft für das friedliche Zusammenleben aller Menschen. Der Internationale Tag der Toleranz erinnert daran, dass jeder Mensch zuerst Mensch ist und wir alle vielfältig sind in Geschlecht, Hautfarbe, Größe und vielem mehr. Toleranz bedeutet Akzeptieren, den Menschen sehen und das Gemeinsame zu betonen - das ist wichtiger als je zuvor“, erklärte die SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast.

19.11.2018 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Mast informierte sich bei Projektleiter Polizeipräsidium Pforzheim Tritsch | „Die Ampeln stehen aktuell auf grün"

 

Am Mittwoch traf die SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast den Projektverantwortlichen für den Aufbau des neuen Polizeipräsidiums, Polizeivizepräsident Wolfang Tritsch zum Gespräch. Die Neuschaffung des Präsidiums ist für den 01.01.2020 geplant.

16.11.2018 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Bundesweiter Vorlesetag: Bücher gehören zur Kindheit: Mast und Wulff lesen Grundschülern an der Pestalozzi-Schule vor

 

Zusammen mit der SPD-Kreisvorsitzenden Annkarthrin Wulff hat Katja Mast, Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, am Vorlesetag die Grundschule der Pestalozzi-Schule in Pforzheim besucht und Geschichten vorgelesen.

„Bücher und Geschichten gehören zur Kindheit - diese Faszination will ich weitergeben, deshalb nehme ich jedes Jahr am Vorlesetag teil. Ich möchte Begeisterung für Bücher und Geschichten wecken und zeigen, dass Lesen und Vorlesen Spaß machen“, so die Bundestagsabgeordnete für die Menschen in Pforzheim und dem Enzkreis.

15.11.2018 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Bündnis gegen Altersarmut überreicht offenen Brief an Mast | Mast: „Mein Ziel: Gesetzliche Rente stärken“

 

Das Bündnis gegen Altersarmut in Baden-Württemberg hat der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion und einzigem Mitglied aus Baden-Württemberg in der 10-köpfigen Rentenkommission der Bundesregierung, Katja Mast, einen offenen Brief an die Rentenkommission übergeben.

„Mein Ziel ist die gesetzliche Rente zu stärken. Ihre Sicherung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Der Kampf gegen Altersarmut gehört natürlich dazu und er ist ein langer. Die klare Botschaft des Bündnisses gegen Altersarmut aus Baden-Württemberg empfinde ich als Stärkung der SPD Position. Es ist sehr gut, dass sich breit in der Zivilgesellschaft verankerte Organisationen zu diesem Bündnis zusammen geschlossen haben und sich bemerkbar machen, denn es gibt viele Angriffe auf die gesetzliche Rente. Selbstverständlich für mich ist, dass wir uns auch die Situation von Frauen genau anschauen müssen“, betont Katja Mast.

15.11.2018 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Mast informiert Frauenbündnis Pforzheim/Enzkreis über Brückenteilzeit | Mast: "Gemeinsames Ziel endlich erreicht."

 

Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende für Arbeit und Soziales sowie Familie und Frauen, hat das Frauenbündnis Pforzheim/Enzkreis in einem Brief über die unlängst im Bundestag verabschiedete Brückenteilzeit informiert. Das Frauenbündnis hatte sich bereits 2016 in einem Schreiben an Mast gewandt und sich für das Rückkehrrecht im Teilzeit- und Befristungsgesetz stark gemacht.

"Unser gemeinsames Ziel haben wir, wenn auch über Umwege, endlich erreicht", so Mast. Die Brückenteilzeit gebe Teilzeitbeschäftigten das Recht, zur ursprünglich vereinbarten Arbeitszeit zurückzukehren. Damit würde Zeit für Kinder und Familie nicht mit der Teilzeitfalle bestraft, schreibt die Abgeordnete an das Frauenbündnis.

14.11.2018 in Kreisverband von SPD Enzkreis

Reinhold Gall zur Halbzeitbilanz der Landesregierung – Blick nach vorne für eine starke SPD im Land

 

„Mehr Schein als Sein – Große Überschriften, kaum Inhalte“ mit diesem Schlagwort charakterisierte der ehemalige Innenminister und jetzige Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhold Gall, in Niefern-Öschelbronn die Arbeit der grünschwarzen Landesregierung.

Erfolge könne die Regierung aus seiner Sicht kaum vorweisen, in vielen Bereichen seien zukunftsweisende Projekte der grün-roten Vorgängerregierung nicht fortgesetzt oder gar zurückgefahren worden, obwohl die Steuereinnahmen sprudeln. Dies gelte z.B. für die finanzielle Ausstattung der Kommunen; dort seien die Fördermittel massiv gekürzt worden, anstatt das Programm zum weiteren Ausbau der Kinderbetreuung weiter zu entwickeln mit dem Ziel gebührenfreier Kinderbetreuung. 500 Millionen Euro fordere die SPD für diese Aufgabe. In gleicher Weise seien die Mittel zum Ausbau der Krankenhausstrukturen gekürzt worden, obwohl dringender Bedarf bestehe in Höhe von weiteren 500 Millionen, um eine flächendeckende Gesundheitsversorgung zu gewährleisten. Den Einsatz weiterer 500 Millionen forderte er für ein Wohnungsbauprogramm mit dem Ziel, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Gegen den Vorwurf, unter Führung der SPD seien in unverantwortlicher Weise Lehrerstellen gekürzt worden, wehrte sich der Landespolitiker entschieden und verwies darauf, die neue Regierung habe 1074 Stellen abgebaut, obwohl der Lehrermangel in vollem Umfang sichtbar gewesen sei und obwohl arbeitslose Lehrerkräfte im Gymnasialbereich auch jetzt noch zur Verfügung stünden.

Die Konzepte und Zukunftsentwürfen der SPD-Landtagsfraktion für die derzeit drängendsten Fragen Wohnungsnot, Gesundheit, Digitalisierung, Fahrverbote und Kita-Gebühren, müssen nun unter die Bevölkerung gebracht werden.

12.11.2018 in Allgemein von SPD Enzkreis

Raus zu den Menschen – Kandidierendenvorstellung für den Vorsitz der Südwest-SPD

 

Im innerparteilichen Wettbewerb um den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg veranstalteten die SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis am Donnerstag im Eutinger Bären eine Versammlung zur Vorstellung der Kandidierenden. Landesvorsitzende Leni Breymaier musste aufgrund eines dringenden Termins als Bundestagesabgeordnete in Berlin bleiben und wurde daher von der Pforzheimer SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff vorgestellt.

Lars Castellucci, seit 2013 Bundestagesabgeordneter im Wahlkreis Rhein-Neckar, stellte sich den Genossinnen und Genossen vor und erläuterte seine wichtigsten politischen Forderungen und Ziele. Beispielsweise kritisierte er scharf die teilweise ausufernde Bürokratie und forderte „verständliche Formulare, sonst müsste der Staat uns jemanden beiseitestellen, der uns beim Ausfüllen hilft“.

12.11.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

100 Jahre Frauenwahlrecht | Mast: "Der Grundstein für alle weiteren Fortschritte in Sachen Gleichstellung"

 

"Heute vor 100 Jahren hat Deutschland mit dem allgemeinen Frauenwahlrecht einen gigantischen Sprung getan - es war der Grundstein für alle weiteren Fortschritte in Sachen Gleichstellung.

Wir kämpfen mit aller Kraft dafür, dass Frauen in allen gesellschaftlichen Belangen die Hälfte vom Kuchen bekommen."

11.11.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: „Weidel muss umgehend Konsequenzen ziehen“

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die heute Abend bekannt gewordenen Vorwürfe illegaler Parteienfinanzierung gegen die AfD als „ganz offensichtliche, schwere Korrumpierung“ bezeichnet.

„Dieser Sumpf muss umgehend und vollständig ausgetrocknet werden“, betonte Breymaier. „Schon jetzt ist klar: Trotz ihres moralinsauren Getues hat Frau Weidel das letzte Restchen an persönlicher Glaubwürdigkeit verloren. Die Strenge, die sie so gern als Monstranz vor sich herträgt, sollte sie nun selbst beherzigen und als Fraktionsvorsitzende der AfD zurücktreten - und besser ganz auf ihr Mandat verzichten.“

09.11.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Bundestag verabschiedet Pflegepersonalstärkungsgesetz

 

Mast: „Unser Versprechen an Pflegekräfte, Pflegebedürfte und ihre Angehörigen lösen wir ein“

 

„Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz setzen wir unser Versprechen um und verbessern spürbar und zeitnah die Situation in der Pflege für Pflegekräfte, Pflegebedürfte und ihre Angehörigen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast. Mast hatte sich im Mai mit einem offenen Brief an Pflegerinnen und Pfleger in Pforzheim und im Enzkreis gewendet und Verbesserungen in der Pflege versprochen.

 

08.11.2018 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Kulturelles Erbe pflegen: Orgeln profitieren von Denkmalförderung des Bundes

 

Mast: "Kunst und Kultur sind identitätsstiftende Merkmale einer demokratischen Gesellschaft"

 

Die Orgeln der Martinskirche Straubenhardt-Conweiler und der Marienkirche in Langenalb-Marxzell werden vom Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes mit einer Förderung bedacht. „Kunst und Kultur sind identitätsstiftende Merkmale einer demokratischen Gesellschaft, denn sie dokumentieren Lebensformen und deren Entwicklung“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast. 

08.11.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Regionaler Arbeitsmarktdialog zum sozialen Arbeitsmarkt trägt Früchte

 

Mast: "Erfahrungen aus der Region beeinflussen Gesetzgebung im Bundestag“

Heute hat der Bundestag das Gesetz zum sozialen Arbeitsmarkt verabschiedet.

"Jahrelang hat sie SPD für den Sozialen Arbeitsmarkt gekämpft - nun kommt er. Die Finanzierung von Arbeit statt Arbeitslosigkeit ist eine Zeitwende in der Sozialpolitik und hilft uns in der Region massiv, um extrem arbeitsmarktfernen Langzeitarbeitslosen eine Beschäftigung zu ermöglichen. ", so Mast. Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren sei volkswirtschaftlich und sozialpolitisch nachhaltiger, denn zehntausenden Menschen eröffne der soziale Arbeitsmarkt geregelte Beschäftigung und damit Teilhabe an der Gesellschaft.

08.11.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Rentenpakt im Bundestag | Mast: "SPD führt die Regierung zum Neustart in der Rente"

 

Heute wurde im Bundestag der von Arbeitsminister Hubertus Heil und der Bundesregierung eingebrachte Rentenpakt verabschiedet.

Katja Mast zum Rentenpakt: "Heute ist es soweit, die SPD führt die Regierung zum Neustart in der Rente. Stabiles Rentenniveau, stabile Beiträge – diese sozialdemokratischen Maßnahmen bedeuten Sicherheit und Solidarität auch zwischen Jung und Alt."

08.11.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Boos unterstützt Elterninitiative für mehr G9

 

Bei einem Treffen mit einer Elterninitiative, die sich für eine Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium stark macht, hat SPD-Generalsekretärin Luisa Boos ihre grundsätzliche Unterstützung für diesen Vorstoß zugesagt. Die Petition der Elterninitiative für das G9 haben bereits 31.744 Personen unterzeichnet.

Boos erklärte, sie trete dafür ein, das Angebot auszubauen, in neun Jahren zum Abitur zu kommen. „Die Möglichkeit zwischen G8 und G9 wählen zu können, trägt den Wünschen von Schülern, Eltern und Lehrern Rechnung“, sagte die Generalsekretärin beim Treffen in Stuttgart. „Die SPD steht zur Gemeinschaftsschule. Unser Ziel muss es sein, dass alle Kinder und Eltern zwischen G8 und G9 wählen können. Diese Wahlfreiheit muss sowohl über verschiedene Schularten – wie der Gemeinschaftsschule und den beruflichen Gymnasien – als auch am allgemeinbildenden Gymnasium gewährleistet sein.“

06.11.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Breymaier kritisiert Vorstoß auf Aufweichung der Ruhezeit in der Gastronomie

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den aktuellen Vorstoß der CDU für eine Aufweichung der Arbeitsbedingungen in der Gastronomie scharf kritisiert. „Was wir brauchen, sind nicht schlechtere, sondern bessere Arbeitsbedingungen in der Branche“, erklärte Breymaier. „Was die CDU mal wieder als Flexibilisierung verkauft, ist nichts anderes als eine weitere Belastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

Die CDU-Fraktion hatte dieser Tage angekündigt, eine Bundesratsinitiative der grün-schwarzen Landesregierung einzubringen, um „die Arbeitszeit an betriebliche Erfordernisse anzupassen“. Dabei gehe es nicht um eine Verlängerung der Gesamtarbeitszeit, sondern um „einen flexibleren Umgang mit der täglichen Höchstarbeitszeit“.

02.11.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Marie-Juchacz-Preis 2019 der SPD-Bundestagsfraktion- 100 Jahre Frauenwahlrecht: Kreative Jugend ist gefragt

 

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast ruft junge Menschen auf, sich für den einmaligen Marie-Juchacz-Preis 2019 der SPD Bundestagsfraktion zu bewerben. Denn es ist erst 100 Jahre her, dass Frauen in Deutschland das Wahlrecht bekommen haben. Und dass sie in den damaligen Reichstag gewählt werden durften. Es war die Sozialdemokratin und Gründerin der Arbeiterwohlfahrt Marie Juchacz, die als erste Frau überhaupt in einem deutschen Parlament das Wort ergreifen durfte. Und es war die SPD, die dieses Recht erkämpft hatte.

               

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Leni Breymaier

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Unsere Frau in Berlin

  Katja Mast 

Veranstaltungskalender

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14.12.2018, 17:30 Uhr ASF-Landesvorstand

15.12.2018, 10:30 Uhr Landesvorstand

16.12.2018, 11:00 Uhr Juso-Landesausschuss

19.12.2018, 18:30 Uhr Juso-Landesvorstandssitzung

07.01.2019, 10:00 Uhr Spitzentreffen mit Malu Dreyer

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