05.05.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

„Diesel nachrüsten, Fahrverbote vermeiden“: SPD-Südschiene zieht bei Zukunft der Mobilität weiter an einem Strang

 

Breymaier: „Jetzt, wo das Thema vollends zum Sprengstoff für Grün-Schwarz wird, braucht es ein Machtwort des Ministerpräsidenten“

Die Landesverbände der SPD Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen stehen im Abgasskandal fest an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das gemeinsame Ziel lautet: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhindern. Statt den betrogenen Menschen müssten die Autohersteller die Kosten für die Nachrüstung der Fahrzeuge übernehmen. Das erklärten Vertreterinnen und Vertreter aller fünf SPD-Landesverbände auf der zweiten gemeinsamen Konferenz zur „Zukunft der Mobilität“ am Samstag in München.

03.05.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Katja Mast zur Berufung in die Rentenkommission der Großen Koalition: „Alterssicherung braucht lange Linien“

 
Foto: H. C. Plambeck/BMAS

Bundessozialminister Hubertus Heil hat die im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU vereinbarte Kommission zur Zukunft der Rente auf den Weg gebracht. Katja Mast wird als einzige SPD-Parlamentarierin dem Gremium angehören. Heil hat die Mitglieder am Donnerstag in Berlin offiziell benannt.

30.04.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Die Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier wird ‪am 1. Mai‬ beim DGB in Esslingen sprechen. Die Kundgebung am Dienstag beginnt ‪um 11 Uhr‬ auf dem Esslinger Marktplatz. „Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität – unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zum ‪1. Mai auf. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für Solidarität ein. Die modernen Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben. Sie wollen Kolleginnen und Kollegen gegeneinander ausspielen. Diese Leute handeln gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften“, erklärte die SPD-Chefin.‬

30.04.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Tag der Arbeit – Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit | Mast/Striegler/Renner fordern neue Kraftanstrengung

 

Katja Mast und die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Frederic Striegler (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) haben angesichts des Tages der Arbeit am 1. Mai eine neue „beschäftigungs- und sozialpolitische Kraftanstrengung“ für Pforzheim und den Enzkreis gefordert.

„Wir sind für ein ‚Recht auf Arbeit‘. Jetzt ist es an der Zeit, dass sich alle Beteiligten noch mehr ins Zeug legen, um Menschen durch Arbeit und Beschäftigung neue Perspektiven zu eröffnen“, so Mast, Striegler und Renner. Die wirtschaftliche Lage sei auch vor Ort sehr gut.

28.04.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesparteitag: Grün-Schwarz nicht gut für Baden-Württemberg

 

Beim Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Bruchsal hat Leni Breymaier erneut vehement eine Reform des Landtagswahlrechts eingefordert. Dies sei eine Bedingung für eine mögliche Regierungsbeteiligung nach der nächsten Landtagswahl, betonte die SPD-Chefin. Die SPD werde nun mit gesellschaftlichen Gruppen versuchen, das Thema voranzutreiben. Einen entsprechenden Beschluss fasste das SPD-Präsidium auch direkt vor dem Parteitag.

Impressionen vom Parteitag

26.04.2018 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Schulterblick / Jugendliche in Masts Bürgerbüro | Gemeinsamer Besuch an Westtangente

 

Politik konkret: Paulina Lawinska (Ludwig-Uhland-Schule Birkenfeld), Laura Escalante (Theodor-Heuss-Gymnasium Pforzheim), Chris Grammel (Ludwig-Uhland-Schule Birkenfeld) und Carolina Spallek (Willy-Brandt- Realschule Königsbach-Stein) haben der Politik über die Schulter geschaut.

25.04.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Renten steigen um mehr als drei Prozent

 

Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zur heute im Bundeskabinett beschlossenen Rentensteigerung: 

"Wer morgen gute Renten will, muss heute für gute und sichere Arbeit sorgen. Dass die Renten zum 1. Juli um mehr als 3 Prozent steigen, ist gut fürs ganze Land. Denn wer lange und hart arbeitet, muss sich auf die Rente verlassen können. Sicherheit und Respekt stehen dabei für uns als SPD im Mittelpunkt. Deshalb stabilisieren wir das Rentenniveau und die Beiträge, führen die Grundrente ein, werden die Erwerbsminderungsrente verbessern und Selbstständige besser absichern."

25.04.2018 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Pforzheimer Studierende besuchen Katja Mast in Berlin

 

"Politik zum Anfassen: Ein Treffen wie dieses kann Vorurteile abbauen und schafft Vertrauen"

Die Hochschule Pforzheim zu Besuch im politischen Berlin: Professoren, Mitarbeiter und Studierende der Pforzheimer Fakultät für Technik folgten der Einladung von SPD-Politikerin Katja Mast, Bundestagsabgeordnete für die Menschen in Pforzheim und dem Enzkreis, sie an ihrem Amtssitz zu besuchen.  Am Dienstag, 24. April 2018, tauschte die 15-köpfige Exkursionsgruppe der Hochschule sich zunächst im Jakob-Kaiser-Haus mit der Politikerin aus. Anschließend waren die Pforzheimer eingeladen, das benachbarte Reichstagsgebäude zu besichtigen.

25.04.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

„Erfolg nicht kleinreden“ | Drei Fragen an Katja Mast zur Wahl der Parteichefin Nahles

 

Katja Mast, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, gilt als Vertraute von Andrea Nahles. Wir haben sie gefragt, wie sie das Ergebnis bewertet. (BNN|Pforzheimer Kurier)

 

24.04.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zu den gescheiterten Gesprächen von Grün-Schwarz zur Reform des Landtagswahlrechts

 

„Der Berg kreißte und gebar - nichts. Die Novellierung des Landtagswahlrechts: versenkt in der grün-schwarzen Harmoniesoße. Und das beim erbärmlichsten Frauenanteil in einem deutschen Länderparlament. 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts schafft die Landesregierung nicht einmal eine Minimallösung für mehr Geschlechtergerechtigkeit, Ausgewogenheit und Vielfalt im Landtag von Baden-Württemberg.

22.04.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zum Bundesparteitag in Wiesbaden

 

„Als allererstes freue ich mich einfach über die erste Frau an der Spitze der SPD. Ich hatte, gerade nach den beiden Reden, mit einem besseren Ergebnis für Andrea Nahles gerechnet. Hundert Prozent für Martin Schulz vor einem Jahr haben ihm und der Partei kein Glück gebracht. Ich glaube, dass 66 Prozent Andrea Nahles und der Partei Glück bringen.

Es kommt jetzt darauf an, die Partei zu einen und den Prozess der Erneuerung weiter mit Leben zu füllen. Es gibt eine Sehnsucht in der Partei, neben dem Abarbeiten des Koalitionsvertrags auch in langen Linien zu denken. Andrea Nahles ist nicht Mitglied der Bundesregierung, sie wird das schaffen. Nicht alleine. Sie braucht Unterstützung und Solidarität. Auf mich kann sie zählen.“

19.04.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Mast weist Kritik der Arbeitgeber an Brückenteilzeit zurück

 

Katja Mast hat die Kritik der Arbeitgeber am Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zur Brückenteilzeit zurückgewiesen. „Die SPD-Bundestagsfraktion steht hinter dem Entwurf. Für uns gibt es überhaupt keinen Grund, jetzt irgendein Detail in Frage zu stellen“, so die Vize-Chefin der SPD-Bundestagsfraktion.

19.04.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Katja Mast zum 24. Tag des Kindeswohls: „Pflegefamilien brauchen mehr politische Unterstützung“

 

Am Montag (17. April 2018) haben die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, Katja Mast, und der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps am 24. Tag des Kindeswohls im niedersächsischen Holzminden teilgenommen.

18.04.2018 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Pflege: Mast lädt neuen Bundesbevollmächtigten ein

 

Andreas Westerfellhaus ist neuer Pflegebevollmächtigter der Bundesregierung. Katja Mast hat ihm zu seinem neuen Amt gratuliert und ihn nach Pforzheim und den Enzkreis eingeladen.

18.04.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Brückenteilzeit | Gesetzentwurf liegt vor Mast: „Arbeitszeiten, die zum Leben passen“

 

Ein erstes zentrales Gesetz aus dem politischen Verantwortungsbereich von Katja Mast ist auf dem Weg. Der Entwurf für ein Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit liegt seit Dienstag vor.

„Die Menschen haben ein Recht auf Arbeitszeiten, die zum Leben passen. Um Kinder zu erziehen, um Eltern zu pflegen, sich intensiver im Verein zu engagieren, oder um eigene Ziele zu verfolgen“, so Mast.

18.04.2018 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Runder Tisch „Europa in Pforzheim“ - Bundestagsabgeordnete Katja Mast am Tisch mit rund 20 Europa-Akteuren

 

Der Runde Tisch „Europa in Pforzheim“ hat wieder stattgefunden. Rund 20 Vertreter aus den Europäischen Gesellschaften, Vereinen, Schulen und Kammern aus Pforzheim und der Region folgten der Einladung der städtischen Europabeauftragten Anna-Lena Beilschmidt ins Neue Rathaus.

17.04.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Katja Mast und Internationaler Beirat der Stadt Pforzheim tauschen sich aus

 

Integrationsexperten berichten Abgeordneter von ihrer Arbeit

Was ist gute Integration und wie kann sie gelingen?“ – diese Frage stellten sich gestern die sachkundigen Mitglieder des Internationalen Beirats der Stadt Pforzheim und Katja Mast.

17.04.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Katja Mast: „Ich freue mich, dass Kinder in 27 Einrichtungen von Sprachförderung profitieren“

 

Sprache ist der Schlüssel zu Teilhabe und Integration. Das Programm „Sprach-Kitas“ von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hilft dort, wo es nötig ist. Von der Förderung profitieren 27 Einrichtungen in Pforzheim und dem Enzkreis – 6 mehr als noch vor einem Jahr. Das hat das Ministerium jetzt Katja Mast in einem Schreiben mitgeteilt.

09.04.2018 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

SPD stellt sich neu auf – Bundespartei legt Prozess auf | Mast/Renner/Striegler: Sehr guter Aufschlag

 

Die SPD in Pforzheim und dem Enzkreis hat das am Montag vorgelegte Papier der Bundes-SPD zur Erneuerung der Partei als „sehr guten Aufschlag“ für die weitere Debatte bezeichnet. „Die letzten Jahre haben gezeigt: Wir müssen unsere politische Arbeit in vielen Bereichen vom Kopf auf die Füße stellen“, so Katja Mast (SPD-Bundestagsabgeordnete), Paul Renner (SPD-Kreisvorsitzender Enzkreis) und Frederic Striegler (SPD-Kreisvorsitzender Pforzheim). Im Kern gehe es darum, die SPD als Partei schlagkräftiger zu machen und Vertrauen innerhalb und außerhalb der Partei zurück zu gewinnen, so die drei SPD-Politiker.

05.04.2018 in Presseecho von SPD Baden-Württemberg

Gastkommentar von Luisa Boos in der WELT

 

Es kommt was in Bewegung. In der SPD hat die längst überfällige Debatte über die Zukunft des Sozialstaats begonnen. Eine Diskussion, die ebenso in vielen Teilen der Gesellschaft geführt wird. Dabei muss es um mehr gehen als das Drehen kleiner Schräubchen. Es geht um Zukunftsentwürfe, die über den Tag hinaus gedacht sind. Wie können wir soziale Absicherung auch in zwanzig, dreißig Jahren sichern? Wie muss ein funktionierender Sozialstaat in Zeiten der Digitalisierung aussehen? Aber auch: Was tun gegen die wachsende Kinderarmut in Deutschland?