18.10.2017 in Kreisverband von SPD Enzkreis

„Wir bauen die SPD wieder auf“

 

Genossinnen und Genossen aus Pforzheim und dem Enzkreis diskutieren die Zukunft ihrer Partei

Wie geht es weiter mit der SPD? Wie kann die SPD wieder zu neuer Stärke kommen? Um diese Fragen dreht sich die inhaltliche Diskussion bei der vergangenen gemeinsamen Kreisdelegiertenversammlung der SPD Pforzheim und Enzkreis. Über 50 Genossinnen und Genossen haben sich zu dem Meinungsaustausch im Arlinger Restaurant eingefunden. Sie erleben eine kämpferische Führungsriege mit den beiden Kreisvorsitzenden Frederic Striegler (Pforzheim), Paul Renner (Enzkreis) und der SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast, die per Videobotschaft aus Berlin zugeschaltet ist. Gastredner ist der Juso-Landesvorsitzende Leon Hahn.

„Wir müssen reden. Wir müssen uns grundsätzliche Fragen stellen und wir sollten als SPD Politik 4.0 wagen“, sagt Leon Hahn. In seiner Analyse zur Bundestagswahl geht er durchaus kritisch mit seiner SPD um. Doch ähnlich wie der Kreisvorsitzende Paul Renner - „wir müssen in die Zukunft schauen“ – richtet auch er den Fokus nach vorn. Und da sind es als nächstes großes Ereignis die Kommunalwahlen, für die sich die SPD jetzt rüstet. „Wir sollten jetzt die Grundvoraussetzungen für die Kommunalwahlen schaffen. Dafür gilt es junge Leute mehr zu fördern und Neumitglieder mehr einzubinden.“ Die SPD müsse Politik für alle machen, die verschiedenen Bevölkerungsgruppen ansprechen, miteinander vernetzen und die eigenen Mitglieder mehr miteinander in Kontakt bringen, so Paul Renner. Forderungen, der sich wie ein roter Faden auch durch die Diskussionsrunde ziehen. Die Menschen mitnehmen, die Menschen ansprechen, den Dialog innerhalb der Partei verstärken, die Neumitglieder einbinden – in der Region gibt es 15 neue Eintritte seit der Bundestagswahl -, das sehen die GenossInnen als das Gebot der Stunde. Am Ende gibt es trotz hitziger Diskussion wohl keinen der Anwesenden, der sich nicht von dem Appell von Leon Hahn motivieren lässt: „Von jetzt an bauen wir die SPD wieder auf. Die SPD ist auf Dauer keine 20 Prozent Partei.“ Und wie das aussehen wird, das formuliert Katja Mast in ihrer Videobotschaft: „Wir werden in den kommenden Jahren eine starke Stimme für Modernität und soziale Gerechtigkeit sein. Wir werden eine starke Opposition sein. Denn in einer starken Demokratie braucht es eine starke Opposition.“

 

23.06.2017 in Kreisverband von SPD Enzkreis

Genossen legen sich rentenpolitisch fest Striegler/Renner: „Gunther Krichbaum und die Union ducken sich weg“

 

Inhaltlicher Schwerpunkt einer Sitzung der SPD-Kreisverbände Pforzheim/Enzkreis

am Donnerstag war das Thema Rente. In einem gemeinsamen Beschluss haben

sich die Genossinnen und Genossen hinter das Rentenkonzept von Martin Schulz gestellt. Gleichzeitig forderten sie einen neuen Generationenvertrag für Pforzheim und den Enzkreis. Hart attackierten die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Frederic Striegler (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) den CDU-Bundestagsabgeordneten Gunther Krichbaum. „Die lokale CDU und ihr Bundestagskandidat müssen sie fragen lassen, warum sich die Union beim Thema Rente weg duckt und damit keine Antwort gibt, wie die gesetzliche Rente gestärkt werden soll“, heißt es in dem Beschluss. Striegler und Renner nehmen dabei Bezug auf die Ankündigung der Bundes-CDU kein eigenes Rentenkonzept vorlegen zu wollen.

 

„Wir von der SPD Pforzheim und der SPD Enzkreis befürchten, dass die Union rentenpolitische Grausamkeiten plant. Ernst zu nehmende Anzeichen sprechen dafür, dass die Union die Regelaltersgrenze weiter erhöhen will (das heißt Rente mit 70) und das Rentenniveau weiter absinken soll (auf bis zu 43 Prozent in 2030).

Das heißt im Klartext: Arbeiten bis 70, steigende Beiträge und weniger Rente. Das zu verhindern sehen wir als Aufgabe der SPD. Auch darüber wird am 24. September bei der Bundestagswahl abgestimmt“, so Striegler und Renner.

 

Einer erneuten Anhebung des Renteneintrittsalters erteilten die Genossen eine klare Absage. Vielmehr müsse es jetzt darum gehen, die Zukunftsherausforderungen bei der Rente anzugehen. „Dazu gehört für uns endlich dafür zu sorgen, dass bisher nicht versicherte Selbstständige in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden“, so Striegler und Renner.

 

Ausdrücklich dankten die SPD-Kreisverbände Pforzheim/Enzkreis Katja Mast, die an

der Entwicklung des Rentenkonzepts beteiligt war. „Das zeigt, wenn es in der SPD um arbeitsmarkt- oder sozialpolitische Entscheidungen geht, führt kein Weg an unserer Bundestagsabgeordneten vorbei.“

21.05.2017 in Kreisverband von SPD Enzkreis

Phänomen der Gegenwart: "Hate Speech"

 
Im Gespräch auf der KDK: v.li. Christian Lange MdB, Katja Mast MdB und Paul Renner

Pforzheim/Birkenfeld. Zu einer gemeinsamen Kreisdelegiertenkonferenz der Genossinnen und Genossen aus dem Enzkreis und Pforzheim kam in der vergangenen Woche der parlamentarische Staatssekretär Christian Lange, MdB nach Birkenfeld in das bis zum Anschlag gefüllte Nebenzimmer der Schwarzwaldstube.

Nach der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden des Enzkreises Paul Renner, hielt die Bundestagsabgeordnete Katja Mast ein Grußwort und berichtete von den tagesaktuellen politischen Ereignissen. So schilderte Mast Ihre Sicht zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein, sowie zur Oberbürgermeisterwahl in Pforzheim. Dabei hob sie vor allem die Arbeit von Gert Hager vervor.

Auch der Gast und Referent des Abends - Christian Lange - nahm zu Beginn seines Vortrags Bezug auf aktuelle Ereignisse und berichtete von der jüngsten Kabinettssitzung und dem darin verabschiedeten Beschluss zukünftig Wohnungseinbrüche härter zu bestrafen. Zudem wurden die schockierenden Ereignisse in der Bundeswehr angesprochen.

Zum Hauptthema des Abends "Hate Speech" im Internet und in elektronischen Netzwerken führte Christian Lange sechs inhaltliche Thesen ins Feld, die man sich immer vor dem Hintergrund stellen muss, dass im Internet bzw. in elektronischen Netzwerken, dieselben Regeln gelten sollten, wie auch in Printmedien, Funk und Fernsehen. "Es geht in erster Linie dabei um die Menschen und nicht um die Technik", so Lange. Gerade im Internet ist die Hemmschwelle vom geschriebenen Wort zu einer vollziehenden Tat, sehr gering. Es bedarf an einiges mehr an Zivilcourage im Internet bzw. in den entsprechenden Netzwerken. Auch das Netz darf nicht als rechtsfreier Raum verstanden werden, wo alles erlaubt zu sein scheint. An dieser Stelle setzt dann die fünfte These ein: Die Verantwortung der Unternehmen, welche sie sich selbst gegeben und dokumentiert haben durch so genannte "Allgemeine Geschäftsbedingungen" (AGB's). Als abschließenden sechsten Punkt nannte Lange den Stand der Technik und die damit verbundene Anonymität.

In der daran anknüpfenden Diskussion gab es u. a. Fragen nach der Pressefreiheit, im Gegensatz dazu aber auch die Warnung gerade vor der Einschränkung der Pressefreiheit und damit verbundenen Elementen von totalitären Verhältnissen. Es wurden Fragen zu so genannten "Fake-News" gestellt und nach der rechtlichen Betreuung bei Anzeigen gegen strafrechtliche Ereignisse im Internetz bzw. in elektronischen Netzwerken.

Der Kreisvorsitzende Paul Renner schloss die Diskussionsrunde im Plenum mit dem Hinweis auf die Kampagne "Haltung gegen Hetze". Mit den Hinweisen auf die in naher Zukunft anstehenden Termine innerhalb und außerhalb des Kreisverbandes schloss er den informativen und sehr unterhaltsamen Abend.

31.03.2017 in Kreisverband von SPD Enzkreis

Daniel Born MdL diskutiert mit Kreisvorstand

 

Daniel Born MdL besuchte die gestrige Kreisvorstanssitzung und gab uns einen aktuellen Einblick in die Landespolitik. Neben Wohnungsbau sprachen wir mit unserem Betreuungsabgeordneten über die AfD, Wahlkampf und die SPD. Natürlich gab es von unserem Kreisvorsitzenden als Geschenk einen #Kanzlerbeutel

08.03.2017 in Kreisverband von SPD Enzkreis

"SPD soll eine Mitmach-Partei werden"

 

SPD-Kreischef Paul Renner will die Partei in der Region wieder stärker ins Rampenlicht rücken und
nach außen öffnen. Im großen Interview mit dem Mühlacker Tagblatt berichtet Renner, dass seine Partei seit der Nominierung von Martin Schulz im Enzkreis 13 neue Mitglieder begrüßen konnte und noch vieles mehr.

20.02.2017 in Kreisverband von SPD Enzkreis

SPD-Kreisverband wählt neuen Kreisvorsitzenden

 
Paul Renner (2. v. li.) mit Michael Hofsäß (rechts) und Sigune Wieland (links) sowie Katja Mast MdB

Am vergangenen Freitag wurde auf der Kreisdelegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbandes ein neuer Vorstand gewählt. In Neulingen-Göbrichen wurde der 23-Jährige Paul Renner mit überwältigender Mehrheit zum neuen Vorsitzenden gewählt. Im Jahr der Bundestagswahl will er die aktuellen Entwicklungen um Martin Schulz nutzen, um die Partei weiter nach vorne zu bringen.

Bereits in seiner Begrüßungsrede schwor der Master-Student aus Mühlacker die Delegierten auf das Wahljahr ein. Es gelte die positive Stimmung zu nutzen, die nach der Nominierung von Martin Schulz den Sozialdemokraten neuen Rückenwind gibt. Renner machte deutlich, dass er dafür die Unterstützung der Genossen braucht: „Die Wahl ist und wird kein Selbstläufer, wir müssen dafür hart arbeiten und kämpfen“.

Die positive Stimmung wurde auch durch Grußworte durch die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast, Frederic Striegler, der Chef des SPD-Kreisverbandes Pforzheim sowie Thomas Seidel, der stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins Neulingen/Ölbronn-Dürrn hervorgehoben.

Neben dem Fraktionschef der Kreistagsfraktion, Hans Vester, Thomas Knapp, dem Fraktionsvorsitzenden des Regionalverbandes Nordschwarzwald, waren unter den anwesenden Genossinnen und Genossen weitere verdiente Sozialdemokraten wie der ehemalige Landtagsabgeordnete Bernd Kielburger und der DGB-Landesvorsitzende, Martin Kunzmann.

Das Führungs-Trio um Renner wurde durch die beiden Stellvertreter Sigune Wieland (Straubenhardt) sowie Michael Hofsäß (Neulingen) komplettiert. Der erst 20-jährige Hofsäß ist Juso-Kreisvorsitzender und gehört an diesem Abend zu einer Vielzahl von jüngeren Sozialdemokraten, die sich zur Wahl für die Vorstandsposten stellten.

Renner wertete dies als wichtiges Signal: „Man spürt, dass ein Ruck durch die Partei geht und sich besonders auch jüngere Mitglieder innerhalb der Partei Verantwortung übernehmen wollen.

In positiver Hinsicht sollen die digitalen Medien auch im kommenden Wahlkampf eine größere Rolle spielen. So ist u.a. geplant „digitalen Haustür-Wahlkampf“ zu machen.

Das Amt des Pressesprechers führt erneut Matthias Lajer (Kieselbronn) aus. Neu ins das Vorstandsteam wurde Gernot Ertl (Ispringen) als Kassier gewählt. Ulla Ohaus (Neuenbürg) fungiert zukünftig als Schriftführerin. Als Beisitzer wurden Bodo Knechtel (Heimsheim), Ursula Köppen (Königsbach-Stein), Christoph Friedrich (Heimsheim), Ina Rau (Ispringen), Adrian Pelz (Sternenfels) sowie Charlotte Ohaus (Neuenbürg) gewählt.

09.09.2016 in Kreisverband von SPD Enzkreis

Die JVA Heimsheim – eine kleine Stadt

 

Ende August trafen sich die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes – darunter auch die Bundestagsabgeordnete unseres Wahlkreises Katja Mast – zu einem so genannten „Vor-Ort-Termin“ zur Besichtigung der Justizvollzugsanstalt in Heimsheim. Bodo Knechtel, Beisitzer im Kreisvorstand hatte diese Besichtigung samt Führung durch den Leiter der JVA Herrn Hubert Fluhr organisiert, zu der neben den Mitgliedern des SPD-Kreisvorstandes auch weitere Genossinnen und Genossen und weitere Freunde eingeladen wurden. Durch die hohen Mauern stellt die JVA ein Areal da, das nicht nur von innen her abgeschottet ist, sondern auch immer von außen her den Eindruck erweckt, nicht transparent genug zu sein. Dieses Vorurteil widerlegte Flur mit seinem interessanten Rundgang für die 25 Teilnehmer. Zunächst wurde eine Zelle von innen besichtigt, welche für die Unterbringung neu ankommender Häftlinge bereits her gerichtet war. Anschließend ging es in die „Gewerbeeinrichtungen der kleinen Stadt JVA“, es wurden Schlosserei, Schreinerei und die Bildungsräume der Einrichtung besichtigt. Hierbei tauchten immer wieder Fragen unter den Führungsteilnehmern auf: Wie es denn sei mit TV-Geräten? Ob die Insassen private Kleidung tragen? Seien Handys ein Problem in der JVA?

Auch die kulturellen Einrichtungen auf dem 6 ha großen Areal kamen beim Rundgang nicht zu kurz: So wurden weiter die Kapelle, die Sporthalle, mehrere Ecken in denen Kunstwerke zu sehen sind und der von den Beschäftigten so genannte „Stadtpark“ begutachtet.

Ein Sonderfall für die JVA Heimsheim stellt die Zentrale der Gefangenensammeltransporte für Baden-Württemberg dar, welche an die eigentliche Vollzugsanstalt angegliedert ist. Hierbei werden mit Bussen Gefangene von Anstalt zu Anstalt oder auch zu externen Terminen (Gerichtsverhandlungen, etc.) transportiert.

Am Ende des informativen Nachmittags stellte Anstaltsleiter Fluhr den Teilnehmern noch einige Zahlen seiner Einrichtung vor: Die JVA in Heimsheim verfügt über 441 Plätze, davon sind 363 mit Insassen im dauerhaften Vollzug belegt und 78 Plätze für Freigänge bereit gehalten. Ein Hafttag kostet 105,87€ pro Person, ein Häftling im Jahr berechnet sich auf 38650€.

25.11.2015 in Kreisverband von SPD Enzkreis

SPD diskutiert Bildungspolitik mit GEW-Vorsitzenden Doro Moritz

 
v.li. Thomas Seibt, Thomas Knapp, Doro Moritz und Nils Nonnenmacher

Unter dem Titel „Bildungspolitik in Baden-Württemberg – das Land kommt voran“, lud der SPD Kreisverband Doro Moritz, Landesvorsitzende der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft Baden-Württemberg, auf eine Kreisdelegiertenkonferenz ein. Thomas Knapp, antwortete auf die Frage seiner Bewertung der Bildungspolitik mit: „Als Landtagsabgeordneter habe ich bis 2011 aus der Opposition heraus gefordert, dass längeres gemeinsames Lernen möglich sein muss. Die grün-rote Landesregierung hat seit 2011 Gemeinschaftsschulen eingeführt, der Realschule neue Aufgaben gegeben, die verbindliche Grundschulempfehlung abgeschafft, das Ganztagesangebot massiv ausgeweitet, mehr Inklusion vorangetrieben und die Schulsozialarbeit weiter ausgebaut. All dies führt zu mehr Bildungsgerechtigkeit in Baden-Württemberg. Klar ist aber auch, dass dieser Reformprozess nach nur einer Legislaturperiode noch nicht abgeschlossen ist. Die Gemeinschaftsschule als Schule, an der alle Abschlüsse angeboten werden könnten, sorgt für eine gute schulische Versorgung des ländlichen Raums und in der Schülerinnen und Schüler aller Begabungen und Leistungsstärken miteinander und voneinander lernen können. Was in anderen Ländern, wie beispielsweise Finnland seit längerer Zeit erfolgreich praktiziert wird, ist nun auch in Baden-Württemberg möglich: längeres gemeinsames Lernen.“

21.09.2015 in Kreisverband von SPD Enzkreis

Katja Mast feiert 10 Jahre Bundestag

 
Foto: Stahlfeld: Katja Mast (dritte v.re.), Susanne Nittel (v.l.), BM Steffen Bochinger, Landtagskandidat Thomas Knapp

Kelter-Dietlingen (eld). „Auf dich kann ich mich verlassen.“ Der Dank von Andrea Nahles an Katja Mast kam am Freitag per Videobotschaft. Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales musste ihren Besuch beim Fest in Keltern-Dietlingen absagen. Katja Mast feierte mit ihren Gästen ihre zehnjährige Arbeit im Deutschen Bundestag für die Region.

Bundesministerin Nahles sagte ihren Besuch im Rathaussaal in Dietlingen kurzfristig ab. Dorthin war der Sommergrillempfang 2015 der SPD wegen des regnerischen Wetters verlegt worden. Nahles musste wegen der Einsetzung von Frank Jürgen Weise, dem Chef der Bundesagentur für Arbeit, als  Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Berlin blieben.

In einer Videobotschaft würdigte Nahles die Arbeit von Katja Mast, die seit zehn Jahren die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis im Deutschen Bundestag vertritt. Katja Mast sei „nah an den Themen dran“, so Nahles. Die Bundespolitikerin sei auch bei den Bürgern vor Ort präsent und bemühe sich besonders um junge Leute.

Kelterns Bürgermeister Steffen Bochinger hätte sich über einen Eintrag von Nahles als erster Bundesministerin im Goldenen Buch der Gemeinde gefreut. Der Eintrag sei schon vorbereitet, sagte er in seinem Grußwort. Vorab hatte Susanne Nittel, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins in Kelter, die rund 150 Gäste begrüßt und die persönliche Anstrengung von Katja Mast für ein soziales und gerechtes Miteinander in Deutschland unterstrichen.

„Sie macht da Politik, wo das Herz der SPD schlägt, in der Arbeits- und Sozialpolitik“ so Frederic Striegler, Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes, über  Katja Mast, Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD Bundestagsfraktion. Striegler: „Ohne Katja Mast wäre der Mindestlohn so nicht umgesetzt worden.“ Ihr „Junger Rat für Mast“ sei mittlerweile bundesweites Vorbild.

Die Grüße von Pforzheims Oberbürgermeister Gert Hager überbrachte Pforzheims Sozialbürgermeisterin Monika Müller, die ebenso ein Grußwort sprach wie Martin Kunzmann, Erster Bevollmächtigter der IG Metall in Pforzheim, Bundestagabgeordneter Lars Castellucci und viele mehr.

28.05.2015 in Kreisverband von SPD Enzkreis

Verjüngungskultur in der SPD, neuer Vorstand der SPD im Enzkreis gewählt

 
Der neue Kreisvorstand

Enzkreis/Knittlingen (pm) - Am 22.05.2015 fand im Clubhaus des FV Knittlingen die Kreisdelegiertenkonferenz mit Neuwahlen des Kreisvorstandes statt. Nach 7 Jahren Kreisvorsitz, kandidierte Timo Steinhilper nicht mehr für das Amt des Kreisvorsitzenden. Mit minutenlangem Applaus und stehenden Ovationen wurde er von den Anwesenden Delegierten für seine Tätigkeit geehrt. Mit einem weinenden und lachenden Auge und den Worten Willy Brandts „Man hat sich bemüht“ verabschiedete er sich bei den Delegierten. Außer Timo Steinhilper, schieden Uschi Bodemer, Ralph Weinbrecht, Dominique Köppen, Anne-Ruth Schlegel und Antje Hill aus dem Kreisvorstand aus.

Mit neuen Gesichtern gestaltet das junge Führungsteam zukünftig sozialdemokratische Politik für und im Enzkreis. Neuer Kreisvorsitzender wurde Nils Nonnenmacher (27) aus Remchingen. Seine beiden Stellvertreter wurden Sigune Wieland (35) aus Straubenhardt, sowie Paul Renner (22) aus Mühlacker. Kreiskassier wurde das SPD Urgestein Hans-Joachim Kiefer aus Ispringen. Neuer Schriftführer wurde der Juso-Kreisvorsitzende Michael Hofsäß aus Neulingen. Der neue Pressesprecher wurde Matthias Lajer aus Kieselbronn. Beisitzer wurden Bodo Knechtel aus Heimsheim, Thomas Knapp und Mona Schutte aus Mühlacker, Ursula Köppen aus Königsbach-Stein, René Engelsberber aus Niefern-Öschelbronn und Ulla Ohaus aus Neuenbürg. 

Die Delegierten wählten außerdem Delegierte für den ordentlichen Landesparteitag am 09./10. Oktober in Mannheim. Diese wurden Sigune Wieland, Nils Nonnenmacher, Timo Steinhilper, Bodo Knechtel, Katja Mast und Ulla Ohaus. 

10.03.2014 in Kreisverband von SPD Enzkreis

SPD Enzkreis nominiert Kreistagswahlkandidaten für den Wahlkreis 2

 

Zusammen mit den Gemeinderäten werden bei der Kommunalwahl am 25. Mai auch wieder die Kreisräte gewählt. Die Enzkreis-SPD hält dieser Tage ihre Mitgliederversammlungen zur Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten ab.

Am Mittwoch, den 5. März wurden die Kandidatinnen und Kandidaten im Wahlkreis 8 gewählt. Der Wahlkreis besteht aus der Stadt Heimsheim sowie den Gemeinden Friolzheim, Mönsheim, Wiernsheim, Wimsheim und Wurmberg.

24.02.2014 in Kreisverband von SPD Enzkreis

SPD Enzkreis nominiert Kreistagswahlkandidaten für den Wahlkreis 2

 

Zusammen mit den Gemeinderäten werden bei der Kommunalwahl am 25. Mai auch wieder die Kreisräte gewählt. Die Enzkreis-SPD hält dieser Tage ihre Mitgliederversammlungen zur Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten ab. Den Auftakt machte hierbei der Wahlkreis 2. Für diesen Wahlkreis, der die Gemeinden Illingen, Knittlingen, Maulbronn, Sternenfels und Ötisheim umfasst, fand die Versammlung am 20. Februar in der Waldgaststätte in Maulbronn statt.

10.10.2013 in Kreisverband von SPD Enzkreis

Leserbrief zum Kommentar von Herrn Alexander Huberth

 

von Timo Steinhilper, SPD-Kreisvorsitzender im Enzkreis

Herrn Huberths Kommentar in der Pforzheimer Zeitung vom vergangenen Samstag muss in einigen Punkten leider widersprochen werden.

Punkt 1. Bei Wahlen gilt: Wähler wählen keine Koalitionen, sondern Parteien und Ihre Inhalte! Die F.D.P. musste das ja gerade schmerzlich erfahren. Das bedeutet also, dass „der Wähler“, wenn er möchte, dass die SPD regiert, er auch grundsätzlich SPD wählen muss. Und nicht Angela Merkel. Dem war aber anscheinend nicht so. Die Wähler haben sich mit über 40 Prozent für die Kanzlerin ausgesprochen. Für was Angela Merkel und ihr Kanzlerwahlverein steht war, „nach dem auch von den Medien als inhaltsleer kritisierten Wahlkampf der CDU“, anscheinend erst einmal egal.

19.09.2013 in Kreisverband von SPD Enzkreis

Kaputt sparen ist keine Lösung

 

Evelyne Gebhardt MdEP zu Besuch beim SPD Kreisverband Enzkreis

Die Aussagen waren deutlich, die Evelyne Gebhardt am Montag Abend bei ihrem Vortrag über Europa und die Politik der Bundesregierung zur Geltung brachte. Ihre Hauptkritik lag vor allem bei der negativen Europapolitik der Bundeskanzlerin und bei der bremsenden Haltung der Konservativen im europäischen Parlament. Durch Politik von oben herab gelingt es nicht, die soziale Kluft in den südlichen Ländern zu überwinden.

12.09.2013 in Kreisverband von SPD Enzkreis

Veranstaltung mit Evelyne Gebhardt MdEP

 
Evelyne Gebhardt MdEP

Besondere Vertreterversammlung am Montag den 16. September 2013 um 19:30 Uhr im Großen Saal der Gaststätte Bären in Pforzheim-Eutingen

Der SPD Kreisverband Enzkreis veranstaltet anlässlich der Wahl zum europäischen Parlament 2014 eine besondere Vertreterversammlung. Dort werden unter anderem 2 Delegierte zur Landesvertreterversammlung am 19.10.2013 in Reutlingen gewählt. Des weiteren wird auch Evelyne Gebhardt MdEP einen Vortrag, mit anschließender Diskussionsrunde, halten.

23.08.2013 in Kreisverband von SPD Enzkreis

Für ein weiteres Denkmal im Enzkreis gibt es Geld vom Land

 

SPD-Kreisvorsitzender Timo Steinhilper: „Das ist ein guter Tag für die Gemeinde Ötisheim!“

Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft stellt im Rahmen der zweiten Tranche des diesjährigen Landesdenkmalschutz-Programms Gelder für die Außensanierung der Evangelischen Kirche in Ötisheim mit 5.040 Euro zur Verfügung, wie SPD-Kreisvorsitzender Timo Steinhilper heute vom zuständigen Staatssekretär Ingo Rust MdL (SPD) erfahren konnte. In der ersten Tranche hat das Land für die Sanierung der Kirchenmauer im Sternenfelser Ortsteil Diefenbach, rund 5.000 Euro, sowie für die Restaurierung der Wandgestaltung in der ev. Georgskirche im Mühlacker Stadtteil Enzberg, rund 8.500 Euro, Fördermittel zur Verfügung gestellt.

04.07.2013 in Kreisverband von SPD Enzkreis

Der EnBW Deal brodelt weiter

 
Sascha Binder MdL

Sascha Binder, MdL berichtet aus dem EnBW-Untersuchungsausschuss auf der Kreisdelegiertenkonferenz der Enzkreis SPD in Mühlacker

Auf der Kreisdelegiertenkonferenz der Enzkreis SPD informierte der Obmann des EnBW-Untersuchungsausschuss, Sascha Binder, über die Hintergründe zum EnBW- Deal. Die Landesregierung hatte unter dem damaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus, die EnBW Anteile von der französischen Edf für 4,67 Milliarden Euro gekauft, ohne das Parlament zu befragen.

24.06.2013 in Kreisverband von SPD Enzkreis

Wasserversorgung soll auf Druck der Sozialdemokraten nicht mehr Bestandteil der Konzessionsrichtlinie sein

 

SPD-Kreisvorsitzender Timo Steinhilper: „Der Kampf der europäischen Sozialdemokraten fürs Wasser hat sich gelohnt!“

Großer Erfolg für die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament: EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier hat am Freitag angekündigt, die öffentliche Wasserversorgung vollständig aus der geplanten Konzessionsrichtlinie zu nehmen.

21.06.2013 in Kreisverband von SPD Enzkreis

Wir müssen uns dem Kampf gegen rechts auf allen Feldern der Gesellschaft stellen

 

Bundestagsabgeordnete Katja Mast und die SPD Kreisvorsitzenden Ralf Fuhrmann und Timo Steinhilper unterstützen „Menschenkette gegen rechts“

Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, und die beiden Kreisvorsitzenden Ralf Fuhrmann (Pforzheim) und Timo Steinhilper (Enzkreis) unterstützen mit ihren Kreisverbänden die „Menschenkette gegen rechts“, die am 6. Juli die Städte Bietigheim-Bissingen und Heilbronn verbinden wird. Diesen Beschluss haben die Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis auf ihrer gestrigen gemeinsamen Sitzung gefasst.

05.06.2013 in Kreisverband von SPD Enzkreis

Für Denkmäler im Enzkreis gibt es Geld vom Land

 

SPD-Kreisvorsitzender Timo Steinhilper: „Das ist ein guter Tag für die Stadt Mühlacker und die Gemeinde Sternenfels!“
Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft stellt im Rahmen der ersten Tranche des diesjährigen Landesenkmalschutz-Programms auch Gelder für die Sanierung der Kirchenmauer im Sternenfelser Ortsteil Diefenbach (rund 5.000 Euro) sowie für die Restaurierung der Wandgestaltung in der ev. Georgskirche im Mühlacker Stadtteil Enzberg (rund 8.500 Euro) zur Verfügung, wie SPD-Kreisvorsitzender Timo Steinhilper heute vom zuständigen Staatssekretär Ingo Rust MdL (SPD) erfahren konnte.