14.08.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: SPD unterstützt die Ziele des Volksbegehrens

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

„Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.

09.08.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Zitat Mast, Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zur Kandidatur Rolf Mützenich

 

"Ich finde es klasse, dass Rolf Mützenich als Fraktionsvorsitzender kandidiert. Mit seiner klaren, ruhigen und besonnen Art führt er die SPD-Fraktion derzeit durch herausfordernde Zeiten. Wir sind gewählt, um das Land voranzubringen. Dazu stehen wir. 
Ich bin mir sicher, dass das mit ihm auch in Zukunft sehr gut gelingt. Er hat meine volle Unterstützung."

07.08.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Kommunaler Klimaschutz | Mast: „Enormes Potential“

 

Anlässlich der Berichterstattung über die Rezertifizierung des Enzkreises für den European Energy Award hat Katja Mast auf das „enorme Potential“ kommunalen Klimaschutzes hingewiesen.

„Der Enzkreis ist seit Jahren vorbildlich. Ich gehe von einem Spitzenergebnis aus. Auch in vielen Kommunen hier in Pforzheim und dem Enzkreis steht der Klimaschutz an vorderster Stelle – das ist absolut der richtige Weg“, so Mast.

06.08.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Malu Dreyer & Katja Mast: Berufliche Weiterbildung als Säule des Sozialstaats stärken

 

Gastbeitrag der kommissarischen SPD-Vorsitzende Malu Dreyer und der stellvertretenden SPD-Fraktionschefin im Bundestag, Katja Mast. 

Quelle: Neue Berliner Redaktionsgesellschaft, erschienen am 06. August 2019.

Digitalisierung und technologischer Wandel verändern unseren Alltag, unsere Wirtschaft, unsere ganze Gesellschaft rasant: Wie wir kommunizieren, wie wir arbeiten, wie wir wirtschaften, wie wir Freiheit und Demokratie gestalten. Während Zukunftsforscher mit leuchtenden Augen von selbstfahrenden Autos, vollautomatisierten Hotels oder Vierstundentagen träumen, blicken andere mit Sorge auf ihren Arbeitsplatz oder fürchten sich vor Pflege-Robotern. Der Fantasie sind kaum Grenzen gesetzt. Was wirklich kommt, das wissen wir nicht. Die Zukunft lässt sich eben nicht sicher vermessen. Sicher ist nur: Der Wandel findet statt. Jetzt. Hier. Weltweit. Wir können und wollen ihn nicht aufhalten. Aber wir können und wollen ihn gestalten. Denn unser Anspruch als SPD ist seit über 155 Jahren, das Leben für die Menschen besser zu machen.

01.08.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

25 Jahre Kulturhaus Osterfeld | Mast: „Von unschätzbarem Wert“

 

Katja Mast hat das diesjährige 25-jährige Jubiläum des Kulturhaus Osterfeld in Pforzheim zum Anlass genommen, die „hervorragende Arbeit“ zu würdigen.

„Was im Kulturhaus Osterfeld geleistet wird, ist von unschätzbarem Wert. Es ist weit über die Stadtgrenzen hinaus in aller Munde und ist aus unserer Kulturlandschaft nicht wegzudenken“, so Mast. Kultur sei immer auch der Kitt, der die Gesellschaft zusammen halte.

31.07.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Ein BAföG, von dem man wohnen, leben und lernen kann | Mast: „Gute Nachricht für alle Azubis und Studierenden"

 

Am 1. August 2019 tritt die 26. BAföG-Novelle in Kraft. Katja Mast wertet dies „als gute Nachricht für alle Azubis und Studierenden in Pforzheim und dem Enzkreis“.

„Ab dem Wintersemester 2019/20 verbessern sich die Leistungen des BAföG deutlich. Davon werden zukünftig mehr Geförderte profitieren. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Chancengleichheit im Bildungswesen, den wir in der Koalition durchsetzen konnten“, so Mast.

31.07.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Regionale Arbeitsmarktentwicklung | Statement Katja Mast

 

„Die Herausforderungen in Pforzheim und dem Enzkreis am Arbeitsmarkt zeigen: Wenn Gewerkschaften, Unternehmen und die Arbeitsagentur sich richtig ins Zeug legen, kann oftmals ein Weg gefunden.

29.07.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Mast im Praxiseinsatz „Alle Achtung vor Arbeit von ZustellerInnen"

 

Katja Mast hat am Montag einen Tag als Paketzustellerin gearbeitet. Die SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion lieferte am Buckenberg und Haidach in Pforzheim Sendungen aus.

27.07.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

„Die Scheinriesin“: SPD vermisst Glaubwürdigkeit von CDU-Spitzenkandidatin Eisenmann

 

Generalsekretär Binder: „Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher in die Zukunft führen will“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wahl von Susanne Eisenmann zur Spitzenkandidatin der CDU als „ziemlich unglaubwürdigen Auftritt“ bezeichnet.

„Frau Eisenmann gibt sich gerne entschlossen und energisch, auch heute wieder. Aber je näher man ihr politisch kommt, desto kleiner wird alles“, so Binder. „Tatsache ist doch: In den letzten drei Jahren hat sie als Kultusministerin rein gar nichts auf den Weg gebracht – im Gegenteil: Sie hat jede eigene Überzeugung geopfert, um sich dem stockkonservativen Parteiflügel anzudienen. Insofern hat die CDU heute eine Scheinriesin als Spitzenkandidatin aufgestellt.“

Die erste Hälfte ihrer Amtsperiode habe die Kultusministerin damit verbracht, sich an die Spitze der CDU zu boxen, erklärte Binder weiter. Und die zweite Hälfte gehe jetzt für den Wahlkampf drauf.

Die Betonung des „christlichen Menschenbilds“ als Grundlage ihrer Politik sei jedenfalls in vielerlei Hinsicht „mehr als zweifelhaft“, so der SPD-General. „Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher und glaubwürdig in die Zukunft führen will.“

26.07.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD unterstützt Volksbegehren „Artenschutz“

 

Stoch: „Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen“

Die SPD Baden-Württemberg befürwortet das Volksbegehren „Artenschutz – Rettet die Bienen“, das am heutigen Freitagnachmittag beim Innenministerium eingereicht wird. „Im Gegensatz zu dem grün-schwarzen Herumlavieren unterstützen wir das Volksbegehren ausdrücklich – und zwar offiziell als Bündnispartner“, bemerkte dazu der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

„Insbesondere die deutliche Erhöhung des Ökolandbaus und die Reduzierung der Pflanzenschutzmittel in der gesamten Landwirtschaft sind wichtig und müssen im Fokus einer nachhaltigen Artenschutzpolitik stehen. Hier hat Baden-Württemberg noch deutlichen Nachholbedarf.“ Mit Blick auf das von der Landesregierung rechtlich ausgebremste Volksbegehren für gebührenfreie Kitas erklärte Stoch: „Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen. Die Bienenstöcke in der Villa Reitzenstein reichen für eine glaubwürdige Umweltpolitik jedenfalls nicht aus.“

26.07.2019 in Ankündigungen von SPD Baden-Württemberg

Schöne Ferien!

 

Heute beginnen die Sommerferien. Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften erholsame Wochen.

26.07.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

PZ Interview vom 26.07.2019

 

Katja Mast im Redaktionsgespräch mit der Pforzheimer Zeitung 

Quelle: Pforzheimer Zeitung

22.07.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Katja Mast zum Sozialen Arbeitsmarkt

 

"Der Soziale Arbeitsmarkt entwickelt sich gut. Das zeigt, er ist das richtige Instrument um Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu ermöglichen. Er eröffnet Menschen neue Perspektiven. Wir sind auf dem richtigen Weg. Das belegen die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Deswegen läuft plumpe Kritik daran ins Leere.

Mit dem Sozialstaatspapier der SPD haben wir beschrieben, wie es weiter geht. Unser Ziel bleibt ein 'Recht auf Arbeit', statt einem bedingungslosen Grundeinkommen."

22.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch gratuliert erstem türkischstämmigen Bürgermeister in Baden-Württemberg

 

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.

„Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg“, sagte Stoch.

„Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen.“

22.07.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

IC-Halt: Bahn erläutert Konzept | Mast: "Erwarte, dass es läuft"

 

Im Hinblick auf den zukünftigen Halt des Intercity (IC) der Deutschen Bahn (DB) in der Region, hat sich Katja Mast bei der DB nach den Details erkundigt. Diese hat jetzt ihr Konzept erläutert.

"Pforzheim bleibt während der Sperrung der Schnellfahrstrecke Mannheim-Stuttgart mit insgesamt 16 IC- und 2 ICE-Halten am Tag weiterhin zweistündlich mit IC-Zügen direkt ans Fernverkehrsnetz angebunden. Dies erfolgt lediglich mit veränderten Zeitlagen und z.T. Zielbahnhöfen, weil die Anbindung mit einer anderen IC-Linie erfolgen muss", teilt DB-Konzernbevollmächtigtger für Baden-Württemberg Thorsten Krenz Mast mit.

19.07.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Rechtstaat im Mittelpunkt | Mast besucht Amtsgericht Pforzheim

 

Katja Mast hat am Freitag das Amtsgericht Pforzheim besucht. Sie traf dort mit Direktor Oliver Weik zusammen. Im Mittelpunkt standen vor allem rechtsstaatliche Fragen und Herausforderungen vor denen die Justiz steht.

„Unsere unabhängige Justiz ist zentral für unsere Demokratie. Ihren Wert können wir gar nicht hoch genug schätzen. Richter Weik prägt mit seinem ganzen Team unseren Rechtsstaat hier vor Ort. Menschlich und mit klarer Sicht auf die geltenden Gesetze. Dafür hat er meinen allergrößten Respekt", so Mast.

18.07.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Breitbandausbau im Enzkreis geht voran | Staatssekretär Steffen Bilger zu Gast in Mühlacker

 

Zu einem weiteren Gespräch über den Ausbau des Breitbandnetzes im Enzkreis trafen sich am letzten Montag die Bundestagsabgeordneten Katja Mast und Gunther Krichbaum, die Landtagsabgeordneten Stefanie Seemann, Dr. Hans-Ulrich Rülke und Prof. Dr. Erik Schweickert, der Oberbürgermeister von Mühlacker, Frank Schneider, sowie der Vorsitzende des Zweckverbandes Breitbandausbau, Bürgermeister Jörg-Michael Teply und der Erste Landesbeamte Wolfgang Herz. Bereits im letzten Sommer gab es ein erstes Gespräch hierzu. In diesem Jahr war zudem Steffen Bilger, Bundestagsabgeordneter aus dem Landkreis Ludwigsburg und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und Digitale Infrastruktur zu Gast im Rathaus von Mühlacker. Damit konnten bestehende Probleme beim Breitbandausbau direkt vorgebracht werden.

17.07.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Katja Mast zur Ernennung Annegret Kramp-Karrenbauers zur Verteidigungsministerin

 

„Personalentscheidungen sind Sache des jeweiligen Koalitionspartners. Es wird sich zeigen, wie AKK die zusätzliche Herausforderung in der Regierung angeht. Zentral ist, dass es mit den vereinbarten Meilensteinen in der Koalition weitergeht. Grundrente, Klimaschutz und Kinderrechte im Grundgesetz – drei konkrete Vorhaben, die jetzt anstehen."

17.07.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Katja Mast zu den Zahlen des Statistischen Landesamtes zur Pendlerstatistik

 

"Die Mobilität im Berufsleben verändert sich ständig - gerade auch bei uns in Pforzheim und dem Enzkreis. Das zeigen die heutigen Zahlen des Statistischen Landesamtes. Deshalb ist es für unseren Wirtschaftsstandort wichtig, dass die Infrastruktur funktioniert - auf der Schiene und auf der Straße. Zentral ist zudem, dass es gute Verbindungen von einem Verkehrsträger zum nächsten gibt. Denn nur so können wir die gestiegenen Mobilitätsanforderungen bewältigen und klimaneutral werden. Mit den barrierefreien Bahnhöfen in Pforzheim und Mühlacker sind wir schon wichtige Schritte gegangen. Bei der Verbindung von Familie und Arbeit - also Arbeitszeiten, die zum Leben passen - ist noch Luft nach oben. Und wir brauchen eine kluge Standortpolitik. Das alles ist für die SPD im Bund Auftrag und Zukunftsaufgabe zugleich."

17.07.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch tief bestürzt über feigen Angriff auf Hockenheimer Oberbürgermeister

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.

„Das ist feiger und abscheulicher Angriff – auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren“, sagte Stoch. „Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird.“

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