14.10.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis

SPD-Landesparteitag in Heidenheim: „Gestärkt zurück“

 

Die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff und Paul Renner haben ein positives Fazit des SPD-Landesparteitages in Heidenheim gezogen. „Wir sind gestärkt zurück.“

 

„Wir haben immer gesagt und gezeigt, dass das Thema Pflege elementar wichtig ist. Zuletzt mit unserer Resolution. Jetzt hat auch die Landespartei einen entsprechenden, einstimmigen Beschluss gefasst. Das zeigt: Es geht voran“, so Renner. Der Delegation aus dem Enzkreis gehörte mit Karin Sygulla-Zeil auch eine Pflegefachkraft als Delegierte an. „Ein weiteres Beispiel dafür, dass wir die Herausforderungen, vor denen wir stehen, sehr lebensnah angehen“, so Renner.

 

Wulff war zudem wichtig, die SPD in Pforzheim und dem Enzkreis stärker mit der Landes- und Bundes-SPD zu vernetzen. „Das ist uns sehr gut gelungen. Darauf lässt sich aufbauen. Wir müssen uns weiter neu aufstellen“, so Wulff. Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast wird Wulff fortan in der Antragskommission sitzen.

12.10.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“

 

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“, erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!“

Impressionen vom Parteitag

12.10.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis

SPD Pforzheim/Enzkreis zu Halle: „Volle Solidarität“

 

Die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) haben klar gemacht „dass wir es niemals dulden werden, wenn Menschen aufgrund Ihres Glaubens, ihrer Herkunft und ihres Geschlecht bei uns diskriminiert werden, in Gefahr sind oder Angst haben müssen.“ Sie forderten eine ‚Demokratie- und Solidaritätsoffensive‘ für die gesamte Region.

„Uns haben die Ereignisse in Halle tief getroffen.Wir sind gleichzeitig fest entschlossen. Entschlossen, mit dafür zu sorgen, dass es nie wieder zu solchen entsetzlichen Taten kommt“, so Wulff und Renner.
Deshalb müsse man klar benennen, dass Worte auch Taten nach sich ziehen. Deshalb müsse man demokratiefeindliche Umtriebe ans Licht der Öffentlichkeit bringen.

10.10.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis

Wohn-Beschlüsse des Bundeskabinetts - Mast/Wulff/Renner: "Wichtig für regionalen Immobilienmarkt"

 

SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast und die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) haben die heute vom Bundeskabinett in Berlin getroffenen  Entscheidungen in Sachen Wohnen "als wichtiges Signal für den regionalen Immobilienmarkt" bezeichnet. Die Mietpreisbremse soll bis 2025 verlängert, die Maklerprovision reformiert werden.
"Die SPD hat zugesagt, sich um das Thema Wohnen intensiv zu kümmern. Jetzt wird geliefert. Die Maklerprovision soll zukünftig mindestens zu Hälfte vom Verkäufer getragen werden. Damit wird es günstiger, eine Immobilie hier vor Ort zu erwerben", so Mast, Wulff und Renner. So sei auch der Aufbau einer zukunftsfesten Altersvorsorge durch Wohneigentum leichter möglich.

"Es ist auch absolut richtig, dass die Mietpreisbremse bis 2025 verlängert wird. Wohnen ist ein Grundrecht. Es muss bezahlbar bleiben. Egal ob zur Miete oder im Eigentum", so die drei Sozialdemokraten. "Es geht darum, die Themen, die den Menschen unter den Nägeln brennen, lebensnah umzusetzen. Deshalb dürfen neben dem Klimaschutz auch essentielle Themen wie Wohnen, Rente, gute Arbeit und Bildung nicht vernachlässigt werden", so Mast, Wulff und Renner.

Mast kündigte an, dass der Gesetzentwurf von SPD-Justizministerin Lambrecht zeitnah im Bundestag beraten werde. Er ist Teil eines großen Miet- und Wohnpaktes, auf den sich die Bundesregierung verständigt hat. Mit der Reform setzt das SPD-geführte Bundesjustizministerium einen weiteren Beschluss des Wohngipfels der Bundesregierung um und geht über die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag hinaus.

04.10.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis

Enzkreis SPD diskutiert über Pflege

 

Die SPD Enzkreis hat ihren Anspruch unterstrichen, die treibende politische Kraft für eine zukunftsfähige und würdevolle Pflege in der Region zu sein. Auf einer Konferenz am Mittwochabend in Illingen beschlossen die Genossinnen und Genossen
einstimmig einen "10-Punkte-Pflege-Plan". (→ Klicken Sie hier, um unsere Resolution herunterzuladen).



"Pflege war, ist und bleibt ein zentraler Bestandteil unserer politischen Arbeit. Wir nehmen wahr, dass sich die politischen Mitbewerber oft einen ,schlanken Fuß' machen und Angehörige und Pflegekräfte im Regen stehen lassen", so SPD-Kreisvorsitzender Paul Renner.

Dem Beschluss voraus gegangen war eine Rede der Pflegebeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion Heike Baehrens.

27.09.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bündnis für gebührenfreie Kitas: „Wir bleiben dran!“

 

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner gemeinsam. „Wir stehen da zusammen.“ Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.

25.09.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis

"Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe annhemen und gestalten"

 

So lautet der Titel des Vortrages, welchen Heike Baehrens am Mittwoch den 2. Oktober bei der Kreisdelegiertenkonfenz der SPD im Enzkreis im Vereinsheim des SV Illingen halten wird. Heike Baehrens vertritt seit 2013 ihren Wahlkreis Göppingen im Bundestag und ist u. a. stellvertretende Sprecherin der Landesgruppe Baden-Württemberg. Vor allem zeichnet sie sich aber durch ihre Funktion als "Pflegeexpertin der SPD-Bundesratsfraktion" für diesen Themenbereich als kompetente Ansprechpertnerin und Referentin aus.

Neben dem Vortrag Baehrens und der damit verbundenen Aussprache und Diskussion über dieses gesellschaftsrelevante Thema der nahen Zukunft, wählt der SPD-Kreisverband an diesem Abend sechs Delegierte für den Landesparteitag in Heidenheim im Oktober. Beginn der Verstaltung ist um 18.30 Uhr in den Räumlichkeiten des SV Illingen.

25.09.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis

SPD reagiert entsetzt auf Geheimkonzert von Neonazis im Enzkreis

 

Die SPD in Pforzheim und dem Enzkreis reagiert entsetzt auf das Konzert der Band Rechtsrock-Band "Lunikoff" im östlichen Enzkreis. Deren Band-Chef war laut Pforzheimer Zeitung ebenfalls aktiv in der vom Bundesgerichtshof als kriminell eingestuften Band "Landser".

"Niemals werden wir dulden, dass sich Rechtsextremismus in unserer Gesellschaft wieder breit mach. Dazu fordern wir, die Demokratiearbeit zu stärken und ein „Demokratiefördergesetz" zu initiieren", so die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast und die SPD-Vorsitzenden Wulff und Renner. "Ziel ist, dass die wichtige Arbeit von Projekten und Initiativen langfristig abgesichert ist und verlässliche Strukturen geschaffen werden. Vor allem bedarf es einer bundesweiten Förderung der Demokratiearbeit. Damit ist nicht gemeint, sozusagen Demokratie ‚von oben' zu verordnen, sondern zum Beispiel Bildungsarbeit in Sachen Demokratie und Bekämpfung von Extremismus zu unterstützen und Engagement zu fördern."

Mehr lesen Sie unter https://www.pz-news.de/region_artikel,-Nach-Geheimkonzert-von-Neonazis-im-oestlichen-Enzkreis-SPD-fordert-neues-Gesetz-_arid,1339032.html

 

25.09.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis

Wulff und Renner zur Wahl von Mast zur Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

 

„Wir freuen uns sehr, dass Katja Mast erneut zur stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt wurde. Das ist ein klares und deutliches Zeichen für ihre klasse Arbeit in den letzten zwei Jahren. Für unsere ganze Region ist es zudem ein Gewinn, dass sie mit Arbeit, Soziales, Familie, Frauen, Jugend und Senioren für die Kernthemen sozialdemokratischer Politik zuständig ist. Ob Grundrente, Kinderrechte im Grundgesetz oder die Entlastung von Angehörigen bei der Pflege – Katja Mast verhandelt die wichtigen Zukunftsfragen. Für Deutschland und für Pforzheim und den Enzkreis.“

14.09.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Rennen um Parteivorsitz: 1000 Sozialdemokraten in Filderstadt

 

Unter enormem Interesse und bester Stimmung haben sich die Bewerberinnen und Bewerber um den Parteivorsitz der SPD am Samstag in Filderstadt präsentiert. „Die SPD muss die Hoffnungsmacherpartei sein“, rief der Landesvorsitzende Andreas Stoch unter großem Beifall von über 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei seiner Eröffnung der Konferenz. „Die anderen sind nur Angstmacherparteien.“ Die zweite Vorstellungsrunde in Baden-Württemberg findet statt am 23. September in Ettlingen.

12.09.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch zu Kretschmanns Entscheidung: „Ein Aufbruchssignal sieht anders aus“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ankündigung von Ministerpräsident Kretschmann, erneut zur Landtagswahl im Jahr 2021 anzutreten, als „wenig überraschend, aber auch wenig überzeugend“ bezeichnet. „Es ist gut, dass es nun Klarheit gibt. Warum er zu dieser Entscheidung allerdings so lange gebraucht hat, bleibt sein Geheimnis“, betonte der SPD-Chef.

01.09.2019 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Landtagswahlen: Stoch mit „gemischten Gefühlen“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch sieht den heutigen Wahlabend mit gemischten Gefühlen. „Die SPD hat sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen unter sehr schwierigen Vorzeichen bravourös für unsere demokratische Kultur und gegen politischen Extremismus gekämpft. Das war eine großartige Leistung.“

Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: „Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen.“ Die SPD in Brandenburg habe dort nun „ganz klar den Regierungsauftrag“, so Stoch.

14.08.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: SPD unterstützt die Ziele des Volksbegehrens

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

„Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.

09.08.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Zitat Mast, Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zur Kandidatur Rolf Mützenich

 

"Ich finde es klasse, dass Rolf Mützenich als Fraktionsvorsitzender kandidiert. Mit seiner klaren, ruhigen und besonnen Art führt er die SPD-Fraktion derzeit durch herausfordernde Zeiten. Wir sind gewählt, um das Land voranzubringen. Dazu stehen wir. 
Ich bin mir sicher, dass das mit ihm auch in Zukunft sehr gut gelingt. Er hat meine volle Unterstützung."

07.08.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Kommunaler Klimaschutz | Mast: „Enormes Potential“

 

Anlässlich der Berichterstattung über die Rezertifizierung des Enzkreises für den European Energy Award hat Katja Mast auf das „enorme Potential“ kommunalen Klimaschutzes hingewiesen.

„Der Enzkreis ist seit Jahren vorbildlich. Ich gehe von einem Spitzenergebnis aus. Auch in vielen Kommunen hier in Pforzheim und dem Enzkreis steht der Klimaschutz an vorderster Stelle – das ist absolut der richtige Weg“, so Mast.

06.08.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Malu Dreyer & Katja Mast: Berufliche Weiterbildung als Säule des Sozialstaats stärken

 

Gastbeitrag der kommissarischen SPD-Vorsitzende Malu Dreyer und der stellvertretenden SPD-Fraktionschefin im Bundestag, Katja Mast. 

Quelle: Neue Berliner Redaktionsgesellschaft, erschienen am 06. August 2019.

Digitalisierung und technologischer Wandel verändern unseren Alltag, unsere Wirtschaft, unsere ganze Gesellschaft rasant: Wie wir kommunizieren, wie wir arbeiten, wie wir wirtschaften, wie wir Freiheit und Demokratie gestalten. Während Zukunftsforscher mit leuchtenden Augen von selbstfahrenden Autos, vollautomatisierten Hotels oder Vierstundentagen träumen, blicken andere mit Sorge auf ihren Arbeitsplatz oder fürchten sich vor Pflege-Robotern. Der Fantasie sind kaum Grenzen gesetzt. Was wirklich kommt, das wissen wir nicht. Die Zukunft lässt sich eben nicht sicher vermessen. Sicher ist nur: Der Wandel findet statt. Jetzt. Hier. Weltweit. Wir können und wollen ihn nicht aufhalten. Aber wir können und wollen ihn gestalten. Denn unser Anspruch als SPD ist seit über 155 Jahren, das Leben für die Menschen besser zu machen.

01.08.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

25 Jahre Kulturhaus Osterfeld | Mast: „Von unschätzbarem Wert“

 

Katja Mast hat das diesjährige 25-jährige Jubiläum des Kulturhaus Osterfeld in Pforzheim zum Anlass genommen, die „hervorragende Arbeit“ zu würdigen.

„Was im Kulturhaus Osterfeld geleistet wird, ist von unschätzbarem Wert. Es ist weit über die Stadtgrenzen hinaus in aller Munde und ist aus unserer Kulturlandschaft nicht wegzudenken“, so Mast. Kultur sei immer auch der Kitt, der die Gesellschaft zusammen halte.