08.01.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Politischer Jahresauftakt: Arbeit und Fortschritt in einer neuen Zeit gestalten!

 

Beim heutigen Spitzentreffen und politischen Jahresauftakt der SPD Baden-Württemberg wurde über die Herausforderungen der Digitalisierung diskutiert und das Positionspapier "Arbeit und Fortschritt in einer neuen Zeit gestalten!" verabschiedet. Zu Gast waren Dr. Raúl Rojas, Professor für Informatik und künstliche Intelligenz an der Freien Universität Berlin und Alfred Löckle, Gesamtbetriebsratsvorsitzender bei Bosch.

 

 

08.01.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD solidarisch mit Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie

 

Die SPD Baden-Württemberg hat sich im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie solidarisch mit den Beschäftigten erklärt.

„Vor allem die Forderungen nach einer möglichen Reduzierung der Wochenarbeitszeit und die Einführung tariflicher Sozialleistungen sind ein entscheidender Schritt in Richtung moderner Arbeitsverhältnisse“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier beim politischen Jahresauftakt der SPD Baden-Württemberg in Stuttgart.

12.12.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Warnstreiks: SPD solidarisch mit Pflegekräften

 

Vor den Warnstreiks von verdi an den Uniklinika in Tübingen und Freiburg diese Woche erklärt sich die SPD Baden-Württemberg solidarisch mit den Beschäftigten. „Das ganze Pflegesystem ist völlig unterfinanziert und die Beschäftigten in der Pflege völlig überlastet. So kann es nicht weitergehen“, sagte SPD-Generalsekretärin Luisa Boos. „Das Thema hat im Bundestagswahlkampf eine große Rolle gespielt, jetzt redet kaum mehr jemand davon. Es wird Zeit, dass wir gemeinsam mit den Beschäftigten den politischen Druck erhöhen.“

17.11.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesparteitag: Erneuerungsprozess wird fortgesetzt

 

Die SPD Baden-Württemberg trifft sich am morgigen Samstag zum Landesparteitag in Donaueschingen. Im Mittelpunkt steht dabei die Fortsetzung des Erneuerungsprozesses der SPD in Land und Bund. SPD-Chefin Leni Breymaier: „Wir sind im Zeitplan. Nach dem Bundestagswahlkampf geht es jetzt um die Verfasstheit der Partei.“ Neben der weiteren inhaltlichen, programmatischen und organisatorischen Aufarbeitung der Bundestagswahl geht es in Donaueschingen vor allem um die inneren Strukturen der Landes-SPD sowie um die Vorbereitung der Kommunalwahlen in 2019. Insgesamt kommen dazu 320 Delegierte aus den Kreisverbänden der SPD zusammen.

15.11.2017 in Landespolitik von Katja Mast MdB

Bundestagsabgeordnete starten Dialogaktion im Land

 

Die Bundestagsabgeordneten der SPD in Baden-Württemberg haben eine große Dialogaktion im Land gestartet. Der neuen Landesgruppe ist es wichtig, auch nach der Wahl weiter das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. „Wir müssen die Art, wie wir Politik machen und kommunizieren, grundsätzlich hinterfragen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. „Wir verkriechen uns nicht, sondern wir gehen raus und suchen weiter das direkte Gespräch. Wir wollen uns um die Angelegenheiten der Menschen kümmern und die Zukunft unseres Landes auch in der Opposition gestalten“, so die Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Katja Mast.

10.11.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Landesfrauenrat: SPD fordert bessere finanzielle Förderung

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos fordert anlässlich der heutigen Neuwahl des Landesfrauenrats eine bessere finanzielle Ausstattung des Verbands. "Die Landesregierung lässt den Frauenrat am ausgestreckten Arm verhungern. Gerade die Grünen können sich ihre Sonntagsreden von Geschlechtergerechtigkeit und Frauenförderung sparen, wenn hier nicht endlich etwas passiert", so Boos.

16.10.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Armutsgefährdung: Boos fordert sozialpolitisches Umdenken

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat anlässlich der Aktionswoche „Armut bedroht alle“ zu einem sozialpolitischen Umdenken in Politik und Gesellschaft aufgerufen. „Wenn fast 1,6 Millionen Menschen in Baden-Württemberg von Armut bedroht sind, dann stimmt das Mantra einfach nicht, dass es hier allen gut geht. Gerade die grün-schwarze Landesregierung mit dem Ministerpräsidenten an der Spitze blendet dieses Thema völlig aus“, so Boos.

09.10.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bundestagswahl: Landes-SPD führt Aufarbeitung fort

 

Auf einer Konferenz mit den Kreisvorsitzenden und den Kandidatinnen und Kandidaten hat die SPD in Baden-Württemberg die Aufarbeitung der Bundestagswahl fortgeführt. „Die große Koalition war für Deutschland besser als für die SPD. Dennoch ist die große Koalition eindeutig abgewählt worden“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier in Filderstadt vor circa 100 Funktionsträgern. „Klar ist: Die SPD braucht nun über eine lange Strecke eine glaubwürdige und mutige Politik, gerade auch in Gerechtigkeitsfragen. Daran müssen wir jetzt in der Opposition arbeiten.“

Impressionen der Kreisvorsitzendenkonferenz

09.09.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD zum CDU-Parteitag: "Die Fassade ist dünn"

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat den Landesparteitag der CDU in Reutlingen als "abgehoben und selbstverliebt" kritisiert. "Die CDU gießt auf ihrem Parteitag mal wieder Harmoniesoße über die Probleme unserer Zeit. Das ist taktischer Wohlfühlwahlkampf anstatt ehrlicher Aufbruch in die Zukunft", betonte Boos.

05.09.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Betriebsräteempfang der SPD Baden-Württemberg

 

Auf dem Betriebs- und Personalräteempfang im Waldheim Heslach sprach die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier vor über 100 Gästen über die Erfolge der SPD in den letzten Jahren – etwa beim Bildungszeitgesetz, dem Mindestlohn oder der abschlagsfreien Rente nach 45 Jahren.

23.07.2017 in Landespolitik von SPD Enzkreis

Zeit für mehr Gerechtigkeit – Genossen aus Pforzheim und dem Enzkreis auf dem Parteitag in Balingen

 
Die Delegation aus Pforzheim und dem Enzkreis mit dem DGB-Landesvorsitzenden Martin Kunzmann

Die baden-württembergische SPD stimmte sich am vergangenen Samstag auf die Bundestagswahl in neun Wochen ein. Beim Parteitag in Balingen, an dem auch eine sechsköpfige Delegation aus Pforzheim und dem Enzkreis teilnahm, diskutierten die Sozialdemoraten nicht nur über die anstehende Bundestagwahl, sondern widmeten sich auch den wichtigen Themen Pflege und Kinderarmut.

Inhaltich beschäftigte sich der kleine Parteitag, der erstmals in dieser Form stattgefunden hat, mit den Leitanträgen „Gute Pflege für morgen gestalten und garantieren“ und „Allen Kindern eine Perspektive geben! – Unser Kampf gegen Kinderarmut“. Nach ausgiebiger Diskussion wurden die Leitanträge einstimmig vom Parteitag beschlossen. So soll die finanzielle Unterstützung verbessert, das Konzept der „24-Stunde-Pflege“ ausgebaut, das Ehrenamt gefördert, ein bundeseinheitlicher Rahmen für Gesundheitsberufe, ein bundeseinheitlicher Branchentarifvertrag Soziales geschaffen sowie eine Reform des Pflegeberufegesetzes angestrebt werden. Um Kinderarmut zu verhindern sollen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert, Familien finanziell entlastet, Kinder sozial abgesichert sowie allen Kindern eine Zukunftsperspektive gegeben werden.

SPD-Landeschefin Leni Breymaier rief die anwesenden Genossinnen und Genossen zu einem engagierten Wahlkampf auf. Dem stimmte der SPD-Kreisvorsitzende zu und ist sich sicher, dass die Wahl längst noch nicht entschieden ist. „Die Wähler entscheiden sich immer später und mitunter ist dann nicht mehr relevant, was vor oder während der Sommerpause passiert ist. Ich habe unsere Partei auch noch nie so einig und geschlossen erlebt wie in den letzten Wochen. Wir haben mit Martin Schulz einen Spitzenkandidaten, der in einer Art und Weise von der Partei getragen wird, wie ich es noch nie erlebt habe“.

22.07.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Kleiner Landesparteitag: FB-Live Interview

 

Auf dem Kleinen Landesparteitag in Balingen gingen die Neumitglieder Laura und Massimo auf Facebook live. Sie interviewten die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.

04.05.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD: Grün-Schwarz ist orientierungslos

 

Breymaier: "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit"

SPD-Chefin Breymaier hat der grün-schwarzen Landesregierung ein Jahr nach Amtsantritt Orientierungslosigkeit vorgeworfen. "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit", erklärte Breymaier. Früher habe erkennbar Grün-Rot regiert, jetzt regiere nur noch "Schwarz in verschiedenen Grautönen".

Zu den großen Herausforderungen würden lediglich Worthülsen produziert, tatsächlich aber gehe nichts vorwärts. Dafür würden grün-rote Projekte wie Gebührenfreiheit oder Bildungszeit Stück für Stück aufgegeben oder infrage gestellt. "Diese Landesregierung hat keine Vision für Baden-Württemberg", so Breymaier, "das ist alles müde und erschöpft."

29.04.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD spricht sich klar gegen Einführung von Studiengebühren aus

 

Leni Breymaier: "Bildung muss kostenfrei sein"

Die Landesvorsitzende Leni Breymaier sprach sich auf der Protestaktion „bunte Bildung – freie Bildung“ klar gegen die Einführung von Studiengebühren aus: "Wir haben in der grün-roten Landesregierung die Studiengebühren abgeschafft und das war gut so. Jetzt sollen sie durch die Hintertür wieder eingeführt werden. Bildung muss kostenfrei sein - von der Kita bis ins Alter."

01.04.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Konferenz stellt Weichen für Wahlkampf

 

Breymaier: "Innere und soziale Sicherheit gehören zusammen"

Etwa 80 Kreisvorsitzende sowie Kandidatinnen und Kandidaten der SPD kamen am Samstag in Stuttgart zusammen, um Weichen für den Bundestagswahlkampf zu stellen. Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier kündigte dabei an, den Zusammenhang zwischen innerer und sozialer Sicherheit hervorzuheben. "Wir wollen unsere Gesellschaft zusammenhalten. Das schaffen wir, wenn jedem einzelnen Mann und jeder einzelnen Frau klar ist: Wenn du die Gemeinschaft brauchst, wirst du aufgefangen. Wenn Unrecht geschieht, ahndet dies der Rechtsstaat. Die SPD gibt dir Sicherheit für dein Leben", erläuterte Breymaier.

13.03.2017 in Landespolitik von Katja Mast MdB

SPD-Landesparteitag in Schwäbisch Gmünd

 

Katja Mast: "Jede Stimme für die SPD"

Die Delegierten der SPD Baden-Württemberg haben Katja Mast am Samstag auf ihrem Parteitag in Schwäbisch Gmünd auf Platz 7 der Landesliste gewählt. "Die 7 ist für viele Menschen eine Glückszahl. Ich kämpfe für jede Stimme für die SPD. Dafür, dass Martin Schulz Bundeskanzler wird. Und für einen echten Politikwechsel.

12.03.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Listenparteitag in Schwäbisch Gmünd: Der Schulzzug voll in Fahrt

 

Breymaier ist Spitzenkandidatin Der Schulz-Zug braust auch durch Baden-Württemberg: Beim Listenparteitag in Schwäbisch Gmünd gab es frenetischen Beifall und volle Rückendeckung für den designierten Parteivorsitzenden. "Wer in das Kanzleramt einzieht, der muss ein Gefühl für die Alltagsprobleme der Menschen haben", rief Martin Schulz den 320 euphorisierten Delegierten zu. Zuvor hatten die Genossinnen und Genossen Leni Breymaier mit satten 94 Prozent zur Spitzenkandidatin im Land gewählt.

 

Alle Fotos vom Parteitag
Die vollständige Landesliste
Der beschlossene Leitantrag des Landesvorstands

 

09.03.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Martin Schulz in Schwäbisch Gmünd

 

Wir freuen uns auf unseren Listenparteitag am kommenden Samstag in Schwäbisch Gmünd!

Um die Mittagszeit wird auch Martin Schulz im Congress-Centrum Stadtgarten erwartet. Aufgrund der vielen Anfragen weisen wir darauf hin, dass im Veranstaltungssaal selbst leider kein kurzfristiger Zugang mehr möglich ist. Die Rede von Martin Schulz wird aber live ins Foyer und in den angrenzenden Saal im Gebäude übertragen. Hierzu sind alle interessierten Menschen sehr herzlich eingeladen!

Der gesamte Parteitag wird als Livestream auf www.spd-bw.de übertragen

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#ZeitfuermehrGerechtigkeit #spdbw

 

02.03.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Politischer Aschermittwoch in Ludwigsburg

 

500 Genossinnen und Genossen waren beim Politischen Aschermittwoch mit dabei – ein volles Haus und super Stimmung im Ludwigsburger Forum! Leni Breymaier betonte dabei, dass die SPD in Baden-Württemberg seit Jahresbeginn mehr als 1000 neue Mitglieder gewinnen konnte. „Die Menschen kommen zu uns wegen Martin Schulz, wegen seiner Inhalte und wegen seiner Glaubwürdigkeit“, rief die Landesvorsitzende unter großen Beifall. Die grün-schwarze Landesregierung dagegen habe keine Richtung und keine Orientierung: „Jeder darf machen, was er will!“ Generalsekretärin Katarina Barley erklärte, die SPD werde sich fortschrittsfeindlicher Politik in Deutschland und Europa vehement entgegenstellen.

Alle Bilder vom Aschermittwoch gibt es hier.

05.02.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD: 500 Neumitglieder in einem Monat!

 

Mareike Hund aus Leonbronn im Zabergäu ist das 500ste Neumitglied der SPD Baden-Württemberg im neuen Jahr 2017. Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die 21jährige stellvertretend für alle Neumitglieder am Wochenende vor Ort besucht und herzlich in der Sozialdemokratischen Partei begrüßt.

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Martin Schulz

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Leni Breymaier

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Unsere Frau in Berlin

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27.01.2018, 10:00 Uhr Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz
Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz Samstag, 27. Januar 2018 10.00 Uhr SSB-Veranstaltungszentrum W …

27.01.2018, 12:30 Uhr Basiskonferenz - #basismachtZukunft
Samstag, 27. Januar 2018 12.30 Uhr SSB-Veranstaltungszentrum Waldaupark Friedrich-S …

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